Patente

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Diese Liste wird unter Einhaltung der Bestimmungen zur virtuellen Patentvermarktung gemäß 35 U.S.C. § 287(a) bereitgestellt. Produkte, Dienstleistungen, Funktionen oder Eigenschaften sind auf der Seite für Patenteinträge gekennzeichnet.

Das Patentverfahren ist dynamisch und der Inhalt dieser Liste sowie der Zusammenhang zwischen Produkten und Eigentumsansprüchen können sich u. a. aufgrund folgender Ereignisse ändern: Anmeldung, Veröffentlichung, Ausgabe, Lizenzierung, Produkt, Änderungen der Funktion oder Eigenschaften, Ablauf, Verzicht und andere Umstände.

Der Inhalt dieser Liste wird gelegentlich aktualisiert, ist möglicherweise jedoch zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Seite aufrufen, nicht aktuell. Patente, die in den Vereinigen Staaten oder andernorts erteilt wurden, sind auf dieser Liste u. U. nicht kenntlich gemacht. Aufgrund von Wartung oder unvorhergesehener Ausfälle kann diese Liste bisweilen ohne Vorankündigung nicht verfügbar sein. Es werden aktive Anstrengungen unternommen, um diese Seite zu warten. Diese Liste kann unvollständig sein und andere, hier nicht aufgelistete Produkte stehen möglicherweise mit einem oder mehreren Eigentumsansprüchen in den Vereinigten Staaten oder andernorts in Verbindung. Das Fehlen einer Kenntlichmachung von Eigentum auf dieser Liste verhindert nicht die Ausübung jeglicher, in Verbindung mit dem Eigentum bestehenden Rechtsansprüche.


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